Generali Mobile Health Nutzungsbedingungen

(Stand: 07.2024)

Information zum Anbieter

Die Generali Mobile Health (GMH) App wird von der Generali Health Solutions GmbH, Hansaring 40 – 50, 50670 Köln, Deutschland ("GHS", "wir", "uns", "unser") zur Verfügung gestellt.

E-Mail: support-mobilehealth.de@generali.com

Umsatzsteuer-Ident-Nummer: DE 318 292 949

Weitere Informationen zu uns findest du im Impressum.

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten zwischen dem Nutzer und GHS bezüglich der Nutzung der Generali Mobile Health App (die "GMH App"). Die GMH App steht kostenlos zur Verfügung.

1.2 „Nutzer“ ist jede Person, mit der GHS gemäß Ziffer 2 einen Vertrag über die Nutzung der GMH App geschlossen hat, unabhängig vom Geschlecht. In den nachfolgenden Nutzungsbedingungen wird zur Vereinfachung der Begriff „Nutzer“ lediglich in der maskulinen Form und im Singular verwendet.

2. Registrierung und Anmeldung

2.1 Die Nutzung der GMH App ist nur Personen ab 18 Jahren gestattet, die unbeschränkt geschäftsfähig sind. Der Nutzer muss sein Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen erklären. Die Nutzung ist ohne Registrierung möglich. Ohne Registrierung können ausschließlich folgende Funktionen genutzt werden: Symptom Check (siehe Ziffer 6.2), Krankheiten A-Z (siehe Ziffer 6.3) und Zugang zu Telemedizin (Ziffer 6.5).

2.2 Weitere Funktionen kann der Nutzer erst nach Einrichtung eines Benutzerkontos unter Angabe einer korrekten E-Mail-Adresse und Vergabe eines Passwortes in Anspruch nehmen. Ein Einverständnis zur Verwendung der Daten für Marketingzwecke ist optional. GHS versendet im Rahmen des Registrierungsprozesses einen Sicherheitscode an die angegebene E-Mail-Adresse. Die Registrierung kann nicht abgeschlossen werden, wenn die E-Mail-Adresse nicht über die Aktivierung des Sicherheitscodes in der GMH App verifiziert worden ist. Nach erfolgreicher Registrierung kann die Funktion Mein Mobile Health (siehe Ziffer 6.1) genutzt werden.

2.3 Die Nutzung der Funktion Zugang zu Spezialisten (siehe Ziffer 6.4) erfordert zusätzlich zur Angabe einer korrekten E-Mail-Adresse die Angabe weiterer persönlicher Informationen, nämlich Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Geschlecht, Anschrift und Telefonnummer. Diese Informationen können im Benutzerkonto hinzugefügt werden.

2.4 Das Passwort kann unter Passwort vergessen erneut vergeben werden. Hierfür ist die Eingabe der zur Registrierung verwendeten E-Mail-Adresse notwendig. Daraufhin wird ein Sicherheitscode an die angegebene E-Mail-Adresse versendet. Dieser muss bei der Passworteingabe zur Verifizierung eingegeben werden.

2.5 Eine Änderung des Vor- und Nachnamens, des Geburtsdatums, des Geschlechts, der Anschrift und der Telefonnummer sind im Benutzerkonto möglich. Das Passwort kann lediglich über Punkt 2.4 geändert werden. Eine Änderung E-Mail-Adresse ist nicht möglich und kann nur im Rahmen eines neuen Benutzerkontos realisiert werden.

2.6 Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Nutzung der GMH App. Die GHS ist berechtigt, die Nutzung der GMH App ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

2.7 Jede Person darf sich nur einmal registrieren. Nach der Registrierung kann der Nutzer sich mit seiner E-Mail-Adresse und Passwort in der GMH App anmelden. Es ist ebenfalls eine biometrische Anmeldung möglich. Dieses kann bei der ersten Anmeldung oder jederzeit in den Einstellungen aktiviert und deaktiviert werden.

3. Nutzung der GMH App

3.1 Mit Vertragsschluss gemäß Ziffer 2.1 entsteht ein Vertrag zwischen GHS und dem Nutzer über die kostenlose Nutzung der GMH App zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen.

3.2 Der Nutzer darf die GMH App mit den in Ziffer 6 beschriebenen Funktionen und Leistungen gemäß diesen Nutzungsbedingungen verwenden.

4. Kündigung, Löschung von Nutzerdaten

4.1 Der registrierte Nutzer kann den Vertrag jederzeit kündigen und seine Daten jederzeit löschen, indem er unter „Meine Daten löschen“ das gesamte Konto selbst löscht. Er kann dann nur noch die ohne Registrierung zur Verfügung stehenden Funktionen der GMH App in Anspruch nehmen (siehe Ziffer 2.1).

4.2 GHS löscht die Daten eines registrierten Nutzers, nachdem sich dieser 12 Monate lang nicht in der App angemeldet hat, am 31.12. des jeweiligen Jahres.

4.3 Die im Benutzerkonto gespeicherten Informationen des Nutzers werden am Tag ihrer Löschung durch den Nutzer oder durch GHS vollständig aus den Systemen von GHS gelöscht und sind dann nicht mehr wiederherzustellen.

4.4 Die in den Ziffern 6.4 (BetterDoc) und 6.5 (TeleClinic) genannten Partner von GHS unterliegen wegen der bei ihnen gespeicherten Daten des Nutzers eigenen datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Aufbewahrungspflichten.

5. Technische Anforderungen, Updates und Verfügbarkeit

5.1 Um die GMH App auf Geräten mit dem Betriebssystem iOS (Apple) zu nutzen, ist ein iOS-Gerät mit einem Betriebssystem ab der von GHS im App Store angegebenen Version erforderlich. Um die GMH App auf Geräten mit dem Betriebssystem Android zu nutzen, ist ein Android-Gerät mit einem Betriebssystem ab der von GHS im Play Store angegebenen Version erforderlich. Durch die Nutzung veralteter Technologien kann es zu Einschränkungen der Leistung der GMH App kommen.

5.2 Die GMH App Updates werden in den jeweiligen Stores zur Verfügung gestellt, über die die neueste App Version heruntergeladen werden kann. Um eine einwandfreie technische Nutzung zu gewährleisten, empfehlen wir dem Nutzer, die GMH App immer auf den neuesten Stand der verfügbaren Updates zu bringen. Nur durch die Aktualisierung der GMH App wird der Nutzer neue Funktionen der GMH App nutzen können.

5.3 Es besteht kein Anspruch auf eine dauerhafte Verfügbarkeit der GMH App. Insbesondere kann es aufgrund technischer Störungen und Wartungsarbeiten zu Einschränkungen in der Verfügbarkeit kommen.

6. Leistungsgegenstand

Die GMH App bietet ihren Nutzern Leistungen aus dem Bereich gesundheitlicher Fragestellungen. Hierzu wurden verschiedene Partner aus dem digitalen Gesundheitswesen ausgewählt, die in der GMH App einzeln oder auch in Verbindung miteinander genutzt werden können.

Die GHM App informiert ihre Nutzer außerdem über ihre Inhalte und wie diese genutzt werden können. Sie weist auch auf neue Services und Funktionen der GMH App sowie auf Angebote der Generali Health Solutions GmbH hin. Diese Informationen können den Nutzern unter anderem auf den verschiedenen Seiten der GMH App oder in Form von Nachrichten (siehe unten, Ziffer 6.1.2 Nachrichten) oder Push-Nachrichten angezeigt werden.

6.1. Mein Health-Profil

6.1.1 Bei Mein Health-Profil handelt es sich um das Benutzerkonto der GMH App. Das Benutzerkonto kann erst nach Registrierung (siehe Ziffer 2.2) genutzt werden.

6.1.2 Mein Health-Profil unterteilt sich in die nachfolgend beschriebenen Kategorien:

6.1.2.1 Kalender: Im Kalender werden Events des Nutzers (z. B. Ergebnisse eines Symptom Checks nach Ziffer 6.2 oder einer Beratung bei BetterDoc nach Ziffer 6.4) festgehalten. Der Nutzer kann alle abgeschlossenen Events im Health-Profil einsehen und auf Detailseiten nähere Informationen zum entsprechenden Event erhalten. Der Nutzer kann außerdem eigene Termine im Kalender anlegen und speichern und sich auf Wunsch per Push-Nachricht an den Beginn des Termins erinnern lassen.

6.1.2.2 Nachrichten: Unter Nachrichten kann der Nutzer Nachrichten von GHS zur GMH App lesen.

6.1.2.3 Profil: Unter Profil befinden sich Angaben des Nutzers zu Vorname und Nachname, Geburtsdatum, Geschlecht, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Passwort. Ein Profilbild kann optional eingefügt werden.

6.1.2.4 Einstellungen: In den Einstellungen kann der Nutzer seine Einwilligungen zu App-Tracking, Erhalt von Marketing E-Mails, Arztsuche über GoogleMaps, Hochladen von Dateien, biometrische Anmeldung und 2-Faktor-Authentifizierung aktivieren und deaktivieren.

6.1.2.5 Mehr: Unter Mehr stehen dem Nutzer verschiedene Funktionen zur Auswahl.

Über Meine Favoritenliste kann der Nutzer als Favoriten gespeicherte Ärzte (siehe Ziffer 6.4) in einer Liste abrufen.

Unter Meine Dokumente kann der Nutzer Rezepte, Krankmeldungen und andere Dokumente, die einen engen Bezug zu den Services der GMH-App haben, speichern. Hierzu muss der Nutzer zunächst unter Einstellungen (vgl. 6.1.2.4) eine entsprechende Einwilligung erteilen. Erst dann findet er im Health Profil unter Mehr die Funktion Dokumente hinzufügen. Dort kann der Nutzer über +Dokument hochladen das gewünschte Dokument auf seinem Smartphone auswählen und es in der App speichern. Durch Tippen auf ein Dokument kann sich der Nutzer das Dokument anschauen und das Dokument teilen, umbenennen oder löschen. Die Dokumente werden auf den Servern der GHS gespeichert. Die Nutzung der Speicherfunktion liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Der Nutzer ist nicht dazu berechtigt die Upload-Funktion der GMH-App für andere, als in dieser Ziffer 6.1.2.5, genannten Dokumente zu nutzen. Insbesondere weisen wir darauf hin, dass die GMH-App nicht geeignet ist sensible Daten oder Unterlagen abzuspeichern. Die Dokumente des Nutzers können im eingeloggten Bereich der App ausschließlich verschlüsselt abgerufen und nur vom Nutzer persönlich gelesen werden. Die GHS hat keinen Zugriff auf die Dokumente; sie speichert die Dokumente ausschließlich im Auftrag des Nutzers. Um die Dokumente des Nutzers vor unbefugtem Zugriff zu schützen, nutzt die Generali Sicherheitstechnologien nach dem verfügbaren Stand der Technik. Für die Anzeige der Dokumente über eine Drittanbieter-App kann je nach Anbieter eine unverschlüsselte Speicherung des Dokumentes auf dem Smartphone des Nutzers notwendig sein. Die GHS übernimmt keine Haftung für die Nutzung von Drittanbieter-Anwendungen zum Öffnen der Dokumente durch den Nutzer. Die GHS empfiehlt dringend, bei Nutzung der Speicherfunktion die 2-Faktor-Authentifizierung im Health-Profil zu aktivieren (siehe 6.1.2.4). Sobald der Nutzer seine Einwilligung unter Einstellungen widerruft (6.1.2.4), werden alle hochgeladenen Dokumente automatisch gelöscht.

6.2. Symptom Check

6.2.1 Die GMH App bietet einen sog. Symptom Check an. Der Symptom Check ist ein in die GMH App integriertes Angebot unseres Partners XUND Solutions GmbH („XUND“), Dorotheergasse 10/12a, A-1010 Wien, Österreich, www.xund.ai. Inhaltlich und regulatorisch verantwortlich für dieses Angebot ist ausschließlich XUND. Im Rahmen des Symptom Checks kann der Nutzer entweder durch die Angabe von Symptomen möglicherweise dazu passende Erkrankungen finden („Symptome verstehen“) oder umgekehrt die zu einer vom Nutzer angegebenen bestimmten Erkrankung passenden Symptome erfahren („Krankheiten prüfen“).

6.2.2 Die dem Nutzer angezeigten Ergebnisse stammen aus einer von XUND entwickelten und gepflegten Datenbank, in der die häufigsten Krankheiten in der Primärversorgung abgebildet sind; seltene Erkrankungen sind nicht erfasst. Die Datenbank ist für den rechtlichen Hersteller XUND als Medizinprodukt der Klasse IIa zugelassen und wird über ein ISO13485-konformes Qualitätsmanagementsystem überprüft. Der Ablauf, die Ergebnisse und die Empfehlungen für die Nutzer sind von XUND vorgegeben und können von GHS nicht beeinflusst werden.

6.2.3 Der Nutzer muss bei jedem Symptom Check im Rahmen einer Abfolge von Fragen, durch die er geleitet wird, Geschlecht, Geburtsjahr, Vorerkrankungen und Risikofaktoren sowie seine Symptome angeben. Der Nutzer erhält daraufhin unter „Symptome verstehen“ das Ergebnis des auf diesen Daten basierenden Symptom Checks in Form einer Liste mit möglichen Diagnosen. Unter „Krankheiten prüfen“ wird dem Nutzer mitgeteilt, ob die gesuchte Krankheit aufgrund der angegebenen Symptome möglicherweise beim Nutzer vorliegen kann; kommen vom Nutzer nicht angefragte Krankheiten in Betracht, so werden ihm auch diese Krankheiten genannt. Gegebenenfalls erhält der Nutzer einen Link zu weiterführenden Informationen in einer medizinischen Bibliothek (siehe Ziffer 6.3).

6.2.4 Auch wenn sich der Nutzer registriert und ein Benutzerprofil angelegt hat, erhält XUND im Rahmen des Symptom Checks keinerlei personenbezogene Daten des Nutzers. Der Symptom Check kann mit oder ohne Registrierung durchgeführt werden. Ein registrierter Nutzer kann das Ergebnis jedes Symptom Checks in Mein Health-Profil speichern und es zu einem späteren Zeitpunkt wieder abrufen.

6.2.5 Der Symptom Check verarbeitet die vom Nutzer angegebenen Symptome und allgemeinen Informationen, um eine vorläufige Einschätzung diagnostischer Entscheidungen zu generieren. Der Zweck des Symptom Checks besteht darin, potenzielle evidenzbasierte Ursachen für die Symptome der Nutzer zu finden und relevante Behandlungspfade im Gesundheitssystem anzuzeigen. Das Ergebnis des Symptom Checks dient ausschließlich der Information des Nutzers und ersetzt keinesfalls eine erforderliche medizinische Beratung, Diagnose oder Empfehlung. Die Nutzung dieser Information erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers; er trägt die Verantwortlichkeit, die Ergebnisse oder bestehende medizinische Fragen mit einem Arzt abzuklären. Die im Symptom Check bereitgestellten Informationen decken nur die häufigsten Krankheiten in der Primärversorgung ab; seltene Erkrankungen sind nicht umfasst. Die im Symptom Check zur Verfügung gestellten Informationen werden regelmäßig geprüft und aktualisiert. Dennoch wird keine Gewähr übernommen für die Richtigkeit, Zuverlässigkeit, Qualität, Eignung, Vollständigkeit und Aktualität des Symptom Checks.

6.3. Krankheiten A-Z

6.3.1 Die GMH App enthält unter dem Namen „Krankheiten A-Z“ eine medizinische Bibliothek.

6.3.2 Die medizinische Bibliothek beinhaltet ausführliche Steckbriefe zu den am häufigsten gesuchten Krankheitsbildern mit detaillierten Informationen zu Diagnose, Behandlung und Ausblick. Diese Inhalte werden von der XUND Solutions GmbH („XUND“), Webgasse 9/2.8, A-1060 Wien, Österreich, www.xund.ai und der Georg Thieme Verlag KG („Thieme“), Rüdigerstr. 14, 70469 Stuttgart, www.thieme.de bereitgestellt. Nach eigener Aussage der vorgenannten Unternehmen entsprechen die Inhalte höchsten medizinischen Qualitätskriterien und werden mindestens einmal im Jahr auf Aktualität geprüft und ggf. aktualisiert. GHS übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Qualität, Eignung, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen.

6.3.3 Ergänzt werden die vorgenannten Informationen durch eine Einbindung der Inhalte der unter der Internet-Adresse „gesundheitsinformation.de“ öffentlich zur Verfügung stehenden Datenbank der Stiftung für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen e. V. als Trägerin des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG), Gutenbergstraße 13, 10623 Berlin, www.iqwig.de. Das IQWiG erstellt die Inhalte laut eigener Aussage nach internationalen Qualitätsstandards. Ein Team von Fachleuten aus Wissenschaft, Medizin und Redaktion bezieht dabei sowohl verlässliche Studien als auch Fragen von Patientinnen und Patienten ein. Um dauerhaft Aktualität zu gewährleisten, werden alle Inhalte regelmäßig geprüft und angepasst, wenn sich ein Aktualisierungsbedarf ergeben hat. Unter jedem Text ist das Datum der letzten Aktualisierung angegeben. GHS übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Qualität, Eignung, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen. 

6.4. Arzt finden

Die GMH App bietet ein deutschlandweites Verzeichnis über Fachärzte, die der Nutzer auf einer Karte suchen kann. Der Nutzer kann die Suche entweder über eine manuelle Eingabe einer Adresse (Postleitzahl oder Ort und/oder Straße) oder über die Standortfreigabe des Mobiltelefons für die GMH App nutzen. Die Kartenansicht und die Funktionalitäten der grafischen Auswahl der Arztpraxen werden über unseren Dienstleister Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland, bereitgestellt. Eine Detailseite zu jedem Facharzt beinhaltet zusätzliche Informationen wie beispielsweise den Namen und die Fachrichtung des Arztes. Diese Inhalte werden bereitgestellt von der XUND Solutions GmbH („XUND“), Webgasse 9/2.8, A-1060 Wien, Österreich, www.xund.ai und der Stiftung Gesundheit, Behringstraße 28a, 22765 Hamburg. GHS übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Qualität, Eignung, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen. Für registrierte Nutzer besteht die Möglichkeit, Ärzte als Favoriten zu speichern und diese über das Health Profil in einer Liste abzurufen.

6.5. Apotheken- und Apotheken-Notdienstsuche

Die GMH App bietet dem Nutzer die Möglichkeit, eine deutschlandweite Suche nach Apotheken und Apotheken-Notdiensten durchzuführen. Der Nutzer kann zwischen Apotheken oder Apotheken-Notdienst auswählen. Über ein Suchfeld gibt der Nutzer eine Postleitzahl ein. Nach der Eingabe der Postleitzahl wird der Nutzer auf die außerhalb der GMH App liegende Internetseite zum Aponet-Apothekenfinder geführt. Der Nutzer findet auf dieser Übersichtsseite, nach Entfernung geordnet, welche Apotheken sich in der Nähe befinden oder Notdienst haben. Der Aponet-Apothekenfinder aponet.de wird herausgegeben von der ABDA-Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e.V., Heidestraße 7, 10557 Berlin. GHS übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen.

6.6. Zugang zu Spezialisten

6.6.1 Außerdem besteht für den Nutzer die Möglichkeit, über einen telefonischen Service nach spezialisierten Ärzten suchen zu lassen und/oder eine ärztliche Zweitmeinung zu bei ihm diagnostizierten Erkrankungen einzuholen. Der Service wird durchgeführt von der BetterDoc GmbH („BetterDoc“), Kaiser-Wilhelm-Ring 30-32, 50670 Köln, www.betterdoc.org. Voraussetzung für die Nutzung des Services ist, dass der Nutzer in der GMH App ein Benutzerkonto eingerichtet hat (siehe Ziffer 2.2). Der Nutzer erhält in der GMH App eine Telefonnummer, über die er den Service erreichen kann, und einen Teilnahmecode zum Nachweis seiner Nutzungsberechtigung gegenüber BetterDoc.

6.6.2 Im Rahmen der Hilfe bei der Auswahl eines ärztlichen Spezialisten erteilt BetterDoc eine Arztempfehlung auf Basis der Informationen und Dokumente, die ihm der Nutzer telefonisch oder über elektronische Medien überlässt. Es fließen keinerlei personenbezogene Daten aus der GMH App zu BetterDoc und umgekehrt. Auf Wunsch des Nutzers übernimmt BetterDoc auch die Vereinbarung eines Termins bei dem jeweiligen Spezialisten.

6.7. Zugang zu Telemedizin

6.7.1 Die GMH App bietet weiter telemedizinische Leistungen in Form einer Videokonsultation an. Die telemedizinischen Leistungen sind ein Angebot des Partners TeleClinic GmbH, St.-Martin-Straße 61, 81669 München, https://www.teleclinic.com/. Für die Inanspruchnahme telemedizinischer Leistungen wird der Nutzer aus der GMH App über einen Link in den jeweiligen App Store zur TeleClinic App weitergeleitet. Der Nutzer muss die TeleClinic App herunterladen, um eine Videosprechstunde bei der TeleClinic durchzuführen. GHS ist nicht selbst Anbieter der telemedizinischen Leistungen.

7. Nutzungsrechte

7.1 Dem Nutzer stehen nur die Nutzungsrechte nach diesen Nutzungsbedingungen zu. GHS und ihre unter Ziffer 6. Genannten Partner sind Inhaber oder Lizenznehmer aller Urheberrechte, Marken und anderen Rechten geistigen Eigentums an der Software und allen Inhalten, die GHS in der GMH App bereitstellt. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, diese ohne vorherige schriftliche Zustimmung zu kopieren, zu modifizieren, auszustellen, vorzuführen, zu veröffentlichen, zu vertreiben, zu übertragen, in Umlauf zu bringen, abgeleitete Werke daraus zu erstellen oder diese anderweitig zu nutzen, außer für die Zwecke des Vertrags gemäß diesen Nutzungsbedingungen.

7.2 GHS gewährt dem Nutzer ein nicht übertragbares, nicht ausschließliches Recht (ohne das Recht, Unterlizenzen zu erteilen), die GMH App ausschließlich auf den dafür vorgesehenen Endgeräten (wie z.B. einem iPhone oder einem Android-Smartphone) zu installieren und zu nutzen, um die in Ziffer 6 beschriebenen Leistungen in Anspruch nehmen zu können.

7.3 Die GMH App darf nur für persönliche Zwecke genutzt werden. Jede kommerzielle Nutzung ist untersagt. Eine Weitergabe der Inhalte oder Leistungen an Dritte ohne ausdrückliche Zustimmung von GHS ist nicht gestattet.

8. Haftungsbeschränkung

Unabhängig vom Rechtsgrund haftet GHS ausschließlich wie folgt:

8.1 GHS haftet für Vorsatz, Arglist und grobe Fahrlässigkeit, für die schuldhafte Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, gemäß Produkthaftungsgesetz und in allen anderen Fällen gesetzlich zwingender Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8.2 Ferner haftet GHS für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im Fall einer solchen Pflichtverletzung haftet GHS nur für den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von GHS.

8.3 Eine über die in Ziffer 8 beschriebene hinausgehende Haftung von GHS ist ausgeschlossen.

9. Weitere Nutzerpflichten

9.1 Hat der Nutzer schuldhaft gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen, ist er verpflichtet, GHS den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. Dies gilt insbesondere für Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten und Verletzung von geistigem Eigentum oder anderen Rechten.

9.2 Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Benutzernamen und sein Passwort für den Zugang zu seinem Benutzerkonto ("Zugangsdaten") geheim zu halten, nicht an Dritte weiterzugeben und die erforderlichen Maßnahmen zur Wahrung der Vertraulichkeit zu treffen. Bei Missbrauch oder Verlust von Zugangsdaten oder einem entsprechenden Verdacht wird der Nutzer GHS unverzüglich informieren.

9.3 Der Nutzer ist verpflichtet, die für die Erbringung der Leistungen erforderlichen Informationen korrekt, vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Angaben in seinem Benutzerkonto hat der Nutzer stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

9.4    Der Nutzer darf bei Nutzung der App nicht

(a) mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen, insbesondere darf er nicht die von ihm gemachten Mitteilungen und Informationen mit Beleidigungen, Schimpfwörter oder Anfeindungen versehen;
(b) mit seinem Nutzungsverhalten strafbare, diskriminierende, rassistischen, anstößigen, beleidigende Inhalte oder Verweise auf Seiten mit solchem Inhalt erstellen;
(c) gewerbliche Schutz-, Urheberrechte, Marken-, Kennzeichen- oder sonstige Eigentumsrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen, 
(d) Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
(e) Dateien in einem höheren Umfang von insgesamt 5 GB oder 10 MB pro Datei übermitteln

10. Datenschutz

10.1 Informationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Nutzers finden sich in den Datenschutzhinweisen, die in der GMH App abrufbar ist.

11. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

11.1 GHS ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern die Änderung keine Hauptleistungspflicht betrifft (wie z.B. Änderung der Dienstleistungen gem. Ziffern 6.2 und 6.3.) und keine wesentlichen Nachteile für den Nutzer beinhalten (z.B. keine Verkürzung der Kündigungsfrist für GHS und keine Verlängerung der Kündigungsfrist für den Nutzer) oder wenn diese aufgrund von Änderungen der Gesetzgebung oder Rechtsprechung notwendig sind. Im Falle der Änderung einer Hauptleistungspflicht wird GHS dem Nutzer den Abschluss eines Änderungsvertrages anbieten, der den Erfordernissen der § 305 Abs. 2, § 311 Abs. 1, §§ 145 ff. BGB genügt.

11.2 Eine beabsichtigte Änderung der Nutzungsbedingungen, die keine Hauptleistungspflicht betrifft, wird dem Nutzer per E-Mail an die zuletzt registrierte und in der GMH App angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird wirksam, wenn der Nutzer ihr nicht innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt der E-Mail widerspricht. Maßgeblich für die Einhaltung der Zwei-Monats-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs. Widerspricht der Nutzer der Änderung der Nutzungsbedingungen innerhalb der Zwei-Monats-Frist, ist GHS zur außerordentlichen fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt. In diesem Fall hat der Nutzer Anspruch auf eine anteilige Rückerstattung der Abonnementgebühr für den verbleibenden Zeitraum, sofern diese im Voraus entrichtet wurde. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Nutzers fortgesetzt, so gelten die bisherigen Nutzungsbedingungen weiter.

11.3 Bei einer Änderung der Hauptleistungspflichten werden dem Nutzer ebenfalls die Änderungen per E-Mail an die zuletzt registrierte und in der GMH App angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung der Hauptpflicht wird erst dann wirksam, wenn der Nutzer bei der nächsten Anmeldung ab Geltung der Änderung den jeweiligen Änderungen in der GMH App zustimmt. Wenn der Nutzer der jeweiligen Änderung der Hauptpflicht nicht zustimmt, behält GHS sich vor, das Vertragsverhältnis mit diesem Nutzer ordentlich zu kündigen.

11.4 Etwaige Rechte der GHS nach den gesetzlichen Bestimmungen, diese Nutzungsbedingungen oder die GMH App zu ändern, bleiben von den vorstehenden Bestimmungen unberührt.

12. Sonstiges

12.1 Es gilt deutsches Recht, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland oder in einem Staat hat, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist. Hat der Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union, gilt deutsches Recht, soweit nicht zwingende Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen. Derartige Vorschriften bleiben unberührt.

12.2 Hatte der Nutzer bei Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland und hat er diesen nach außerhalb Deutschlands verlegt oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht bekannt, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von GHS in Köln, Deutschland.

12.3 Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.

12.4 Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir im Hinblick auf den Vertrag nach diesen Nutzungsbedingungen nicht verpflichtet und nicht bereit.